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Quelle: tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD

Koalitionsausschuss: Lange Nacht, kleine Erfolge

Die Spitzen der Großen Koalition haben nach sechseinhalb Stunden Beratungen das Kanzleramt am frühen Morgen verlassen. Gute Gespräche sollen es gewesen sein, doch bei Konfliktthemen wie "Ehe für alle" oder leichtere Abschiebungen gab es wie erwartet keine Einigung. Von M. Mair.


Was der Koalitionsausschuss beschlossen hat

Beim Koalitionsausschuss einigten sich Union und SPD zwar bei einigen Tagesordnungspunkten wie zum Beispiel dem Verbot der Kinderehe. Wichtige Streitthemen - wie die Deckelung von Managergehältern oder die "Ehe für alle" wurden vertagt. Ein Überblick.


Einschätzung: SPD hat das Nachsehen

Stundenlang hat die Koalition beraten und auch einige Einigungen erzielt. Bemerkenswert ist, dass vor allem die Union punkten konnte. Was für die SPD mit Blick auf den beginnenden Wahlkampf aber nicht unbedingt einen Nachteil bedeuten müsse, analysiert Thomas Baumann.


US-Umweltschützer klagen gegen Trumps Klimapläne

Kohle vor, erneuerbare Energien zurück: US-Präsident Donald Trump will alte Energieträger fördern und hat dafür ein Dekret erlassen. Dagegen wehren sich jetzt Umweltschützer und reichten Klage bei einem Bundesgericht ein.


US-Gericht in Hawaii: Trumps Einreiseverbot bleibt gestoppt

Die US-Regierung hat erneut eine Schlappe in Sachen Einreiseverbot für Bürger aus sechs muslimischen Staaten hinnehmen müssen: Der angeordnete Stopp des überarbeiteten Einreiseverbots bleibt rechtens, entschied ein Bundesrichter in Hawaii.



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