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Quelle: tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD

OSZE-Gipfel in Hamburg: Zwei Abschiede und viele Krisen

Das OSZE-Treffen in Hamburg wird der letzte große Termin für Außenminister Steinmeier sein, bevor er Bundespräsident wird. Und auch für seinen US-Kollegen Kerry ist es ein Abschiedsgipfel. Thematisch stehen die Krisen in der Ukraine und in Aserbaidschan im Fokus. Von R. Borchard.


Deutscher OSZE-Vorsitz: Schwere Zeiten für die Diplomatie

Angesichts der Krisen und Kriege am Rande Europas fühlen sich viele Menschen verunsichert. Die Bundesrepublik wollte mit der Übernahme des OSZE-Vorsitzes im Jahr 2016 einen Beitrag zur Entspannung leisten. Silvia Stöber zieht Bilanz.


Renzi geht - was kommt?

Italiens Staatspräsident kann nun auch ganz offiziell mit der Suche nach einer neuen Regierung samt Chef beginnen. Matteo Renzi ist zurückgetreten, er klang dabei aber nicht nach Karriereende. Die Opposition ruft nach Neuwahlen. Von J. Kitzler.


Nach CDU Parteitags-Beschluss: "Rolle rückwärts"?

"Völlig falsches Signal", "Rechtsruck in der Flüchtlingspolitik": die CDU hat mit ihrem Parteitagsbeschluss, den Doppelpass abzuschaffen, für Empörung bei SPD und Opposition gesorgt. CSU-Chef Seehofer dagegen lobte die "Gesamtentwicklung" der CDU.


Rundfunkbeitrag für Unternehmen rechtens

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Rundfunkbeitrag für Unternehmen als verfassungsgemäß bestätigt. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies Klagen des Autovermieters Sixt und des Discounters Netto ab.



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